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A-10.3.9 Entnahme und Entsorgung
Die Entnahme und Entsorgung von abgeschiedenen Stoffen darf, wenn entsprechende Entsorgungsmöglichkeiten und bestehende länderspezifische Regelungen dem nicht entgegen stehen, vom Betreiber selbst durchgeführt werden.
Erfolgt die Entnahme und Entsorgung durch einen Fachbetrieb, ist der Entsorgungsvertrag in Kopie dem Betriebstagebuch (vgl. Anhänge A-10.3.1 und A-10.3.2) beizufügen.
Eine Entleerung des Schlammfangs bzw. des Abscheiders muss spätestens erfolgen, wenn die abgeschiedene Schlammmenge die Hälfte des Schlammfangvolumens gefüllt hat bzw. die Menge der abgeschiedenen Leichtflüssigkeit 80 % der maximalen Speichermenge des Abscheiders erreicht hat.
Bei Abscheidern, die gleichzeitig oder ausschließlich zur Absicherung von Anlagen oder Flächen dienen in bzw. auf denen mit Leichtflüssigkeiten umgegangen wird (z.B. VAwS-Anlagen/Betankungsflächen), ist ergänzend das nach den landesrechtlichen Bestimmungen erforderliche Rückhaltevolumen vorzuhalten. Die abgeschiedene Leichtflüssigkeit ist daher bei einer Unterschreitung dieses Rückhaltevolumens auch dann zu entnehmen, wenn die Menge der abgeschiedenen Leichtflüssigkeit 80 % der Speichermenge noch nicht erreicht hat[DIN 1999-100].
Bei der Entleerung der Abscheideranlage sind die Phasen Schlamm, Öl und Wasser getrennt zu entnehmen und getrennt zu halten.
Abfälle aus Abscheideranlagen für Leichtflüssigkeiten sind gemäß Abfallverzeichnisverordnung (AVV) gefährliche Abfälle im Sinne von § 3 Abs. 8 KrW/AbfG (vgl. Tab. A-10 - 6). Die Zulässigkeit der vorgesehenen Abfallentsorgung ist vom Abfallerzeuger durch einen Entsorgungsnachweis (vgl. Betriebstagebuch, Abschnitt 3.5) zu bescheinigen. Besteht die Möglichkeit, die Zulässigkeit auch über einen Sammelentsorgungsnachweis zu bestätigen, ist dieser nicht durch den Abfallerzeuger sondern durch den Einsammler zu führen.
Zur Dokumentation des Verbleibs der Abfälle, ist ein Begleitscheinverfahren für jeden Transport erforderlich. Bei der Sammelentsorgung oder bei Kleinmengen ( 2 t Abfallmenge) wird der Nachweis durch Übernahmescheine geführt. Die Entsorgungsnachweise sowie die Begleit- bzw. Übernahmescheine sind in das Betriebstagebuch aufzunehmen. Die Begleitscheine sind dem jeweiligen Entsorgungsnachweis in zeitlicher Reihenfolge zuzuordnen. Die Aufbewahrungsfrist beträgt fünf Jahre.
Tab. A-10 - 6 Gefährliche Abfälle aus Abscheideranlagen für Leichtflüssigkeiten gemäß AVV
Anfallstelle
Abfallschlüssel
Abfallbezeichnung
Schlamm aus Schlammfängen
1305 01
Feste Abfälle aus Sandfanganlagen und Öl-/Wasserabscheidern
Feinschlamm aus Abscheidern (II und I)
1305 02
Schlämme aus Öl-/Wasserabscheider
Feststoffe aus den Fangkörben in Einlaufrinnen und -schächten
13 05 03
Schlämme aus Einlaufschächten
Leichtflüssigkeitsphase aus Abscheidern (II und I)
13 05 06
Öle aus Öl-/Wasserabscheidern
Wasserphase aus Abscheidern (II und I)
130507
Öliges Wasser aus Öl-/Wasserabscheidern
Gemisch aus Schlammfang- und Abscheiderinhalt
13 05 08
Abfallgemische aus Sandfanganlagen und Öl-/Wasserabscheidern
Schlämme aus Emulsionsspaltung
13 0801
Schlämme oder Emulsionen aus Entsalzern
Ölhaltige Konzentrate aus Emulsionstrennanlagen
1308 02
Andere Emulsionen