Arbeitshilfen Abwasser
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Sie sind hier: Startseite Arbeitshilfen Abwasser  > Anhänge  > A-10 Bewirtschaftung und Betrieb > A-10.4 Betrieb und Wartung von Abscheideranlagen für Fette > A-10.4.3 Baurechtliche und wasserrechtliche Systematik
A-10.4.3 Baurechtliche und wasserrechtliche Systematik
Grundsätzlich dürfen nur Abscheideranlagen mit bauaufsichtlicher Zulassung eingebaut werden. Es sollten nur Bauteile eingebaut werden, die den Güteanforderungen der Güteüberwachung anerkannter Prüfinstitute entsprechen. Dies gilt gleichermaßen für Schlammfänge und Probenahmeeinrichtungen.
Bei Indirekteinleitung erfolgt die Überwachung in der Regel im Rahmen der kommunalen Indirekteinleiterkontrolle. Die Genehmigungspflicht nach Satzungsrecht entfällt, wenn die bauaufsichtliche Zulassung zusätzliche Festlegungen zu den Anwendungsbereichen, Bemessung, Einbau, Betrieb, Wartung, Kontrolle und Überprüfung beinhaltet. In der Regel muss eine Einleitung dann der zuständigen Stelle (z.B. Tiefbau-, Stadtentwässerungsamt, Abwasserverband) nur angezeigt werden. Ein Nachweis über die bauaufsichtliche Zulassung ist immer erforderlich.
Wesentliche Änderungen einer genehmigungspflichtigen Abwasseranlage wie
*
Erweiterungen der Zulaufleitungen zur Abscheideranlage sowie
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Erhöhung der der Abscheideranlage zugeführten Abwassermenge,
sind der örtlichen Behörde anzuzeigen. Ein Nachweis der ausreichenden Dimensionierung ist der Anzeige beizufügen.
Die allgemeine bauaufsichtliche Zulassung und die satzungsrechtlichen Genehmigungen bzw. Anzeigen sind dem Betriebstagebuch (vgl. Anhänge A-10.4.1 und A-10.4.2) beizufügen.